Verbindliche Grundlage ist die TIB KI-Policy vom 19.11.2024 einschließlich Annex.
Die Teilnehmenden können vor dem Einsatz eines KI-Systems die Einstufung prüfen und erkennen, wann Datenschutzbeauftragte, Justiziariat oder andere zuständige Stellen einzubeziehen sind.